Forderungseinzug in Russland

Russland gehört zu einem der wichtigsten Handelspartner Deutschlands. Der Warenumsatz und die nachhaltige Zusammenarbeit wachsen jährlich und lassen die Investitionen steigern. Leider gibt es trotz einer grundsätzlich zuverlässigen und vertrauensvollen Zusammenarbeit gelegentlich Fälle, wenn z. B. eine Lieferantenrechnung offen bleibt.

Das Anwaltsbüro GINSBURG erbringt juristische Dienstleistungen bei dem Forderungseinzug in Rußland außergerichtlich, vor Gericht und im Zwangsvollstreckungsverfahren.

Verhandlungen

„Schlechter Frieden ist besser als ein guter Krieg“ besagt die russische Weisheit und trifft dabei den Sinn einer vorgerichtlichen Forderungsverfolgung. Außerdem verlangen die russischen Gerichte, daß vor der Einleitung eines Gerichtsverfahrens ein sog. vorgerichtliches Anspruchsverfahren durchgeführt wird. Dabei können Verhandlungen sich als recht sinnvoll erweisen. Jedenfalls stellt sich im Wege der Verhandlungen öfters heraus, ob der Schuldner zahlungswillig und zahlungsfähig ist.

Gerichtsverfahren

Sollten die außergerichtliche Anspruchsverfolgung erfolglos bleiben, ist eine gerichtliche Geltendmachung des überfälligen Anspruchs unvermeidbar. Dabei ist zunächst zu prüfen, vor welchem Gericht die Forderung zu einzuklagen ist. In der Regel ist der Gerichtsstand im Vertrag zwischen den Parteien vereinbart.
Bei der Gerichtsstandvereinbarung ist Vorsicht geboten, weil die Urteile der staatlichen Gerichte in Deutschland und in Rußland gegenseitig nicht anerkannt werden. Dies bedeutet, daß z.B. ein Urteil des Landgerichts Düsseldorf in Rußland nicht vollstreckt werden kann. Es empfiehlt sich daher zumindest das Gericht am Sitz des Schuldners zu wählen. Dagegen werden die Urteile der internationalen Schiedsgerichte in vielen Ländern anerkannt. Darüber hinaus spezialisieren sich die Schiedsgerichte auf internationalen Streitigkeiten und entscheiden diese nach der jeweiligen Schiedsordnung mit gebotener Kompetenz.

Die positive Besonderheit der russischen Prozeßordnung liegt daran, daß es eine Vorverhandlung zwecks Besprechung der Stärken und Schwächen des jeweiligen Prozeßvortrages mit Parteien stattfindet. Nach der Hauptverhandlung entscheidet das Gericht über die Klage im Wege eines Urteils.

Zwangsvollstreckung

Sollte der Schuldner trotz einer rechtskräftigen gerichtlichen Entscheidung die titulierte Forderung immer noch nicht ausgleichen, ist ein Zwangsvollstreckungsverfahren über den föderalen Zwangsvollstreckungsdienst einzuleiten. Selbstverständlich können auch in dieser Phase Verhandlungen mit dem Schuldner und die sog. Vollstreckungsvereinbarungen ein sinnvolles Instrument zu einem zügigen Forderungseinzug darstellen.