Anerkennung und Vollstreckung von internationalen Schiedsgerichtsurteilen in Russland

Das Anwaltsbüro GINSBURG bietet Beratungs- und Anwaltsdienstleistungen auf dem Gebiet der Anerkennung internationaler Schiedsgerichtsurteile in Rußland an, insbesondre Anerkennung von Urteilen der Schiedsinstitut der Handelskammer Stockholm, London Court of International Arbitration, International Chamber of Commerce in Paris, der Zürcher Handelskammer.

Die Entscheidung über die Anerkennung und Vollstreckung von Schiedsgerichtsurteilen trifft das örtlich zuständige Arbitragegericht (Handelsgericht) am Sitz der beklagten Partei. Das Anwaltsbüro GINSBURG bereitet notwendige Unterlagen für das Anerkennungsverfahren vor und kümmert sich um Erledigung notwendiger prozessualen Formalitäten.

Nach der Antragstellung prüft das Gericht die eingereichten Unterlagen und entscheidet über die

  • Eröffnung des Anerkennungsverfahrens oder
  • Ruhen des Verfahrens, z. B. im Falle von unvollständigen Unterlagen, oder
  • Antragsablehnung.

Im Falle der Eröffnung des Anerkennungsverfahrens wird durch das Gericht ein Vorverhandlungstermin und anschließend ein Termin zur mündlichen Verhandlung anberaumt. Das Gericht prüft im Laufe des Verfahrens insbesondere, ob das verfahrensgegenständliche schiedsgerichtliche Urteil prozessual einwandfrei erlassen wurde und inwieweit es mit dem russischen Gesetz im Einklang steht. Nach dem Ergebnis seiner Prüfung erlässt das Gericht einen Beschluss über die Anerkennung und Vollstreckung des Schiedsgerichtsurteils in Russland oder über die Antragsablehnung.

Nach dem Eintritt der Rechtskraft des Beschlusses wird der obsiegenden Partei eine Vollstreckungsurkunde erteilt. Falls die verurteilte Partei danach freiwillig nicht zahlt, kann ein Zwangsvollstreckungsverfahren eingeleitet werden.

Das Anwaltsbüro GINSBURG erbringt Dienstleistungen bei allen Schritten des Anerkennungsverfahrens, insbesondere bei

  • Vorbereitung von Antragsunterlagen,
  • Vertretung bei mündlichen Verhandlungen vor dem zuständigen Gericht,
  • Durchführung von Verhandlungen mit dem Gegner,
  • Erteilung der Vollstreckungsurkunde.

Gerne beraten wir wegen der Anerkennung des internationalen Schiedsgerichtsurteils in der Russischen Föderation in einem persönlichen Gespräch.